Allgemeine Geschäftsbedingungen für Hosting-Dienstleistungen
(Stand: 29.03.2021)
1. Vertragspartner, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Vertragsbeziehungen von KOCMOC.net GmbH, Inhaber: Kay Krause und Alexander Fleischmann, Marienplatz 1, D-04103 Leipzig– nachstehend „KOCMOC“ genannt – mit ihren Webhosting-Kunden.
1.2 Soweit nachstehend nur von „Kunde(n)“ die Rede ist, betrifft dies Unternehmer i.S. von § 14 BGB.
1.3 Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit keine Zustimmung von KOCMOC in Textform vorliegt. Die AGB von KOCMOC gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden durch KOCMOC Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Allgemein
2.1.1 Die Leistungen im Einzelnen werden im jeweiligen Webhosting-Angebot beschrieben.
2.2 Webhosting
2.2.1 KOCMOC überlässt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein Webhosting-Paket entsprechend der Leistungsbeschreibung im Angebot auf einem virtuellen Webserver (shared server), überlässt die dazu erforderliche Speicherkapazität auf einem mit dem Internet verbundenen Web-Server, ermöglicht dem Kunden die Verwaltung seines Internet-Auftritts sowie die Pflege seiner dort eingestellten Inhalte, vermittelt und betreut individuelle Domain-Namen, überlässt Mailboxen zum Empfangen und Versenden von E-Mails und ermöglicht den Abruf der Web-Seiten bzw. des kundeneigenen Inhaltes der Webseite durch Internet-Nutzer.
2.2.2 Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit des Vertrages zeitlich beschränkte Recht, die mit Nutzung der Webserver verbundenen Softwarefunktionalitäten gemäß diesen AGB und den Lizenzbestimmungen der Softwareanbieter zu nutzen. Darüber hinaus gehende Rechte erhält der Kunde nicht.
2.3. Domain-Registrierung und Verwaltung
Domains werden durch KOCMOC bei unserem Partner Schlund Technologies GmbH registriert und verwaltet. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Schlund Technologies GmbH, die unter folgendem Link eingesehen werden können: https://www.schlundtech.de/agb/
2.4. Support
Gegenstand der Anwenderunterstützung des Kunden (Support) sind sämtliche Beratungs- und Unterstützungsleistungen in deutscher Sprache mit Ausnahme von Planungsarbeiten und Überwachungsleistungen. Der Kunde programmiert und pflegt die Inhalte auf den durch KOCMOC vertragsgemäß bereitgestellten Speicherplätzen in alleiniger Verantwortung.
3. Zustandekommen des Vertrags
3.1 Der Vertrag kommt durch Annahme des Webhosting-Angebotes oder durch Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen zustande.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, die für seine Bestellung erforderlichen Daten vollständig und richtig, d.h. der Wahrheit entsprechend, anzugeben. Die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Angabe betrifft insbesondere die Angaben zur Firma, zu Vorname und Nachname, zu Straße und Hausnummer, zu Postleitzahl, Ort und Land, zu Telefon und E-Mail-Adresse sowie zu den Bankdaten, soweit diese für die Einzugsermächtigung von Belang sind. Verstößt der Kunde gegen die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Erklärung, ist KOCMOC berechtigt, das Vertragsverhältnis einschließlich der Domain mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
4.2 Veränderungen hinsichtlich der durch den Kunden erklärten Daten wird der Kunde unverzüglich berichtigen bzw. aktualisieren. Der Kunde ist verpflichtet, seine gegenüber KOCMOC angegebene Kontakt-E-Mail-Adresse aktuell zu halten und regelmäßig E-Mail-Eingänge von KOCMOC abzurufen.
4.3 Der Kunde erhält in der Regel bereits mit der Auftragsbestätigung einen Benutzernamen und ein Kennwort, also Buchstaben- und/oder Zahlenfolgen bzw. Sonderzeichen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen, um die durch KOCMOC bereitgestellten Leistungen zu nutzen. Benutzernamen und Kennwort sind vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. In digitalen Medien darf der Kunde Benutzernamen und Kennwörter nur in verschlüsselter Form speichern.
4.4 Bei mehrmaliger falscher Eingabe eines Kennwortes kann dies zum Schutze des Kunden zu einer Sperrung der Nutzungsmöglichkeiten, für die das Kennwort gilt, führen.
4.5 Die vom Kunden in die von KOCMOC überlassenen Speichermedien eingestellten Inhalte sind in regelmäßigen Abständen durch den Kunden auf eigenen Speichermedien, welche nicht solche von KOCMOC sind, zu sichern (Backup-Pflicht). Der Kunde ist zudem gehalten, seine sonstigen Daten eigenständig zu sichern. Dies gilt insbesondere – auch für Zwecke einer eventuellen steuerrechtlichen Aufbewahrungspflicht – für E-Mails der durch KOCMOC vertragsgemäß bereit gehaltenen Postfächer. KOCMOC übernimmt eine Pflicht zur Datensicherung nur, wenn dies als Leistungspflicht ausdrücklich versprochen wird. Auch für diesen Fall bleibt der Kunde zu einer regelmäßigen Datensicherung auf eigenen Speichermedien verpflichtet.
4.6 Der Kunde ist verpflichtet, mengenmäßig begrenzte Inklusivleistungen nicht zu überschreiten, sofern eine Überschreitung vertraglich nicht ausdrücklich vereinbart ist. Stellt KOCMOC fest, dass das Mengenvolumen („Traffic“/Speicherplatz) eines Kunden den für den entsprechenden Tarif vorgesehenen Rahmen in einem Monat um mehr als 10 Prozent überschreitet, wird KOCOMOC den Kunden hierüber informieren und dem Kunden anbieten, einen Vertrag mit einem entsprechend höheren Mengenvolumen abzuschließen. Sollte dieses Angebot durch den Kunden abgelehnt werden, ist KOCMOC berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen.
4.7 Der Kunde hat – insbesondere bei Inanspruchnahme von shared Webhosting – sicherzustellen, dass die Internet-Präsenzen oder Daten anderer Kunden von KOCMOC, die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit nicht entgegen der vertraglich vorausgesetzten Verwendung beeinträchtigt werden.
4.8 Informationen von KOCMOC an den Kunden, welche den Vertragsabschluss, die Vertragsabwicklung, insbesondere die Rechnungstellung sowie das Mahnwesen betreffen, einschließlich die Vertragsbeendigung (Kündigung), erfolgen in aller Regel in Textform (d.h. per E-Mail). Der Kunde ist verpflichtet, KOCMOC ausschließlich gültige E-Mail-Adressen zu hinterlegen, unter welchen der Kunde elektronische Post empfangen kann und diese Post regelmäßig abzurufen.
5. Verantwortung des Kunden für Domain und Informationen
5.1 Für die Domain selbst sowie für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Webserver abrufbar hält oder speichert (Informationen, d.h. Daten, Grafiken, Bilder, Musikstücke, Videos oder sonstige Informationen, welche über die durch KOCMOC bereitgestellten Technologien abrufbar sind oder verbreitet), ist der Kunde nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Entsprechendes gilt für Nutzungshandlungen auf den Webservern, die der Kunde veranlasst hat.
5.2 Der Kunde hat für den Fall, dass er mit seinem Internetauftritt seinerseits einen Telemediendienst darstellt, weiterhin die Informationspflichten zu erfüllen, welche die Gesetze an einen Anbieter von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten und Telekommunikationsdiensten stellt. Er hat die Anforderungen der Datenschutzgesetze zu beachten, soweit er selbst personenbezogene Daten verarbeitet bzw. verarbeiten lässt.
5.3 Die Leistungen von KOCMOC dürfen durch den Kunden nicht genutzt werden, um an Dritte unaufgefordert E-Mails zu Werbezwecken (Mail-Spamming) oder den Versand von Nachrichten zu Werbezwecken (News-Spamming) zu ermöglichen, um an Dritte bedrohende oder belästigende Nachrichten zu versenden oder den unbefugten Abruf von Informationen zu ermöglichen bzw. unbefugt in Datennetze einzudringen. Versendet der Kunde Spam-E-Mails, ist KOCMOC berechtigt, die elektronischen Postfächer auf dem E-Mail-Server vorübergehend zu sperren.
5.4 KOCMOC kann aufgrund objektiver Kriterien die an ihre Kunden oder an die von diesen eingerichteten E-Mail-Postfächern gerichteten E-Mails filtern und nicht zustellen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädlichen Code (Computerviren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, wenn Absenderinformationen falsch sind oder verschleiert werden oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.
5.5 Dem Kunden ist die Untervermietung von Leistungen nicht gestattet.
5.6 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme auf den Servern von KOCMOC, welche er vereinbarungsgemäß mit anderen Kunden teilt (shared webhosting) so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Netze, Server und Software, welche KOCMOC zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. KOCMOC ist berechtigt, den Zugang des Kunden bzw. Dritter zu sperren bzw. zu reglementieren, wenn seine Netze, Server und Software abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Systeme von KOCMOC beeinträchtigt wird.
5.7 Darüber hinaus verbotene Nutzungsarten bzw. Nutzungshandlungen werden auf der Webseite von KOCMOC bekannt gemacht.
5.8 Während der vorübergehenden Sperrung im Sinne der vorstehenden Absätze behält KOCMOC den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung.
6. Verfügbarkeit
6.1 Der Kunde kann eine mittlere Zugänglichkeit der von KOCMOC bereit gehaltenen Server und Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) in Höhe von 99,0% auf das Jahr erwarten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von KOCMOC liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) nicht zu erreichen ist.
7. Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung des Vertrags
7.1 Wenn nicht anderes vereinbart ist, ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
7.2 Für Leistungen des Hostings oder des Domain-Service gilt ein Vorauszahlungszeitraum von 12 Monaten.
7.4 Endet der Vertrags- und Vorauszahlungszeitraum, ohne dass der Kunde den Vertrag gekündigt hat, so beginnt der Vorauszahlungszeitraum erneut.
7.5. Während des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraumes kann der Kunde den Vertrag jederzeit ordentlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen kündigen.
7.5.1 Die ordentliche Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services durch den Kunden bedarf der Schriftform. Voraussetzung für diese Kündigung durch den Kunden ist, dass die Domains zu seinem Vertrag geschlossen werden („Close“) oder zu einem anderen Provider mittels Konnektivitäts-Koordination umgezogen werden („KK“). An der Schließung der Domain bzw. am Umzug der Domain wirkt KOCMOC mit. Ohne „Close“ bzw. „KK“ ist eine ordentliche Online-Kündigung technisch nicht möglich und unwirksam.
7.5.2 Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückerstattung der vom Zeitpunkt der Wirksamkeit seiner Kündigung bis zum Ablauf des von ihm gewählten Vorauszahlungszeitraumes „nicht verbrauchten“ Vorauszahlungen.
7.5.3 Die nach Maßgabe der vorherigen Bestimmung erfolgte Kündigung hat die hiernach umgehende Löschung sämtlicher Daten (insbesondere der E-Mail-Konten) des Kunden auf dem für ihn bereit gestellten Speicherplatz zur Folge. Für eine rechtzeitige Datensicherung auf eigenen Speichermedien hat der Kunde zu sorgen.
7.6 Die ordentliche Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services durch KOCMOC oder dem Kunden in Textform ist mindestens 30 Tage vor Ablauf des zum Ende eines laufenden Kalendermonats mit einer Frist von 20 Kalendertagen zulässig.
8. Datenschutz
8.1 Über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten unterrichtet KOCMOC den Kunden gesondert.